Die freie Meinungsäußerung in den sozialen Medien, die Richtlinien der Internetunternehmen zur Veröffentlichung von Nutzerbeiträgen und die Eingriffe der Regierungen in die Tech-Industrie – all dies sind Themen, mit denen sich auch Anleger zwingend beschäftigen müssen. Nach einer von Verbalattacken und Hetzreden geprägten US-Wahl halten wir es für wichtig, dass den Social-Media-Unternehmen und der (allzu) freien Rede auf ihren Plattformen vom Gesetzgeber Grenzen gesetzt werden. Solange dies nicht der Fall ist, müssen die Anbieter transparente, unparteiische Regeln für die Meinungsäußerung und unabhängige Kontrollgremien schaffen, um im Interesse eines guten demokratischen Diskurses und ihrer eigenen langfristigen Geschäftsmodellen für Fairness und Konsistenz zu sorgen.

Verhaltenskodex für die Online-Welt im Kampf gegen den Missbrauch der Meinungsfreiheit

Die zeitweilige bzw. dauerhafte Verbannung des früheren US-Präsidenten Trump von verschiedenen Social-Media-Plattformen hat die Debatte um den Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Verantwortung im Netz ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Diese Debatte ist jedoch keinesfalls neu, denn das Problem für die Social-Media-Unternehmen lautet schon länger: Wo ziehen sie die Grenze zwischen akzeptablen und unakzeptablen Meinungsäußerungen? Und sollten sie hier überhaupt als Richter auftreten?

Bevor wir versuchen, eine Antwort auf diese schwierigen Fragen zu finden, wollen wir darlegen, von welcher Warte aus wir das Thema betrachten. Als Manager von Technologie-Fonds haben wir ein inhärentes Interesse an derlei Debatten, da sie die Nachhaltigkeit und die langfristige Renditeentwicklung von Unternehmen aus unserem Anlageuniversum unmittelbar beeinflussen. Darüber hinaus unterstützen wir die folgenden ethischen Grundsätze für die Welt des Internets:

  • Fehlinformation – Verpflichtung zu Wahrheit und Wahrhaftigkeit in den Debatten auf Online-Plattformen
  • Online-Betrug – Schutz der Nutzer vor Cyber-Kriminalität
  • Datenschutz – Wahrung der Privatsphäre der Nutzer und Kontrolle der personenbezogenen Daten durch die Nutzer
  • Gesellschaftliche Verantwortung – Bekämpfung von schädlichen Inhalten (z. B. rassistische, sexuell diskriminierende, zu kriminellen Handlungen aufrufende Inhalte usw.) und  Förderung des Wohlergehens für die Online-Nutzer im weitesten Sinne.

Mit Blick auf die Meinungsfreiheit halten wir es für die ethische Pflicht der marktbeherrschenden Social-Media-Plattformen, ein breites Spektrum an Nutzermeinungen zuzulassen. Wo dies unbedingt notwendig ist, sollten sie mit gezielten Beschränkungen gegen besonders toxische Inhalte vorgehen. Ein geeignetes Instrument hierfür können von Social-Media-Netzwerken eingerichtete, unabhängige Kontrollgremien sein, während zugleich Rahmenbedingungen geschaffen werden, die das gesellschaftliche Wohl stärker in den Vordergrund rücken. Wir sind überzeugt, dass ein solcher Ansatz auch im langfristigen Geschäftsinteresse der Anbieter sozialer Medien ist.

Wer zieht die Grenze zwischen Redefreiheit und Hetze?

Gegenwärtig genießen die sozialen Medien gleich zwei entscheidende Vorteile: In den USA können sie gemäß Paragraf 230 des Communications Decency Act (CDA) für Meinungsäußerungen auf ihren Plattformen nicht haftbar gemacht werden. Zugleich behalten sie sich das Recht vor, einzelne Nutzer auszuschließen, wenn sie dies aus welchem Grund auch immer für richtig halten. Diese Situation verleiht ihnen eine immense Macht, die sie nicht immer ausgewogen gebrauchen.

So entfernte der Web-Infrastrukturanbieter Cloudflare 2017 eine Neonazi-Website aus dem Internet, nachdem dort zu einem gewalttätigen, rechtsextremen Aufmarsch in Charlottesville, Virginia, aufgerufen worden war. Obwohl dies aus vielerlei Gründen nachvollziehbar war, ist es die inkonsistente Haltung des Unternehmens, die uns aufhorchen ließ. Vor Charlottesville hatten Cloudflare-Manager das Hosting einiger wenig appetitlicher Foren mit Verweis auf die Redefreiheit noch gerechtfertigt. Nach den rechtsextremen Ausschreitungen schwenkte der CEO dann abrupt um: „Ich wachte morgens mit einem ganz schlechten Gefühl auf und dachte mir: Bestimmte Leute gehören einfach nicht ins Internet.“ Der Cloudflare-CEO mag sich flapsig ausgedrückt haben. Seine Äußerung und die Maßnahmen anderer Social-Media-Unternehmen zeigen aber deutlich, dass es für den Umgang mit Online-Beiträgen kein klar definiertes Rahmenwerk gibt.

Nicht den Internetunternehmen sollte es überlassen bleiben, philosophische Fragen rund um die digitale Meinungsäußerung zu beantworten. Schließlich betreffen diese die gesamte Gesellschaft. In demokratischen Ländern sollten vielmehr Regierungen und unabhängige Regulierungsstellen zentrale Akteure sein, wenn es um die Definition der Parameter für die freie Online-Rede geht. Ihr Fokus sollte dabei stets auf der Förderung eines offenen Diskurses liegen.

Facebook befürwortet ein solches Vorgehen, wie sein CEO Mark Zuckerberg kürzlich bestätigte: „[...] für uns und für den Internetsektor insgesamt wäre es sehr hilfreich, wenn es klare Regeln und Vorgaben zu den gesellschaftlichen Erwartungen gäbe, wie mit Inhalten umzugehen ist, wie Wahlen behandelt werden sollten, welche gesetzlichen Datenschutzstandards gelten sollen. All diese Fragen haben erhebliche Implikationen.“ 

„Böse Gedanken scheuen das Licht und florieren im Schatten“

Ohne klare, vom Gesetzgeber vorgegebene Leitlinien zur Meinungsäußerung müssen Social-Media-Unternehmen die Regulierung ihrer Netzwerke selbst in die Hand nehmen. Wenn es eindeutige Regeln für zulässige Inhalte und eine durchdachte, transparente Kaskade von Maßnahmen gegen Regelverletzer gäbe, wäre ein Großteil des Problems bereits gelöst. Natürlich sind bestimmte Inhalte schon jetzt verboten. Dazu gehören gewalttätige, rassistische, sexuell diskriminierende und eindeutig falsche und/oder gefährliche Inhalte, da sie anderen Schaden zufügen und ihre Chancengleichheit beeinträchtigen können. Es gibt jedoch auch Bereiche, die umstritten sind.

Erst kürzlich verbannte YouTube das britische TalkRadio aus seinem Netzwerk, weil die Macher „Material veröffentlicht hatten, das im Widerspruch zur anerkannten wissenschaftlichen Meinung zur Corona-Pandemie steht“. Nach vielfachen Protesten der Öffentlichkeit ruderte YouTube allerdings schnell zurück. Das Problem ist nämlich, dass sich die anerkannte wissenschaftliche Meinung zur Corona-Pandemie mehrfach und grundlegend gewandelt hat. Noch im vergangenen Frühjahr waren Gesundheitsbehörden in den USA, in Großbritannien und anderswo der Ansicht, dass Mund-Nase-Masken die Übertragung des Virus nicht bremsen würden und daher unnötig seien. Heute ist das Tragen von Masken an vielen öffentlichen Orten vorgeschrieben. Wir sprechen uns keinesfalls dafür aus, behördliche Anordnungen zu ignorieren. Aber wir sind sehr wohl dafür, unterschiedliche Vorstellungen frei und ohne Angst vor Nachteilen zu diskutieren, um letzten Endes zu einem gesellschaftlichen Konsens zu gelangen. Aus einem solchen Prozess entstehen begründete, belastbare Entscheidungen, die allen zugutekommen.

Die Macht der Sozialen Medien bei der politischen Meinungsbildung

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Rolle der sozialen Medien in der Politik. Während des US-Wahlkampfs 2020 veröffentlichte die New York Post einen Bericht, der Joe Bidens Sohn Hunter mit Steuerhinterziehung in Verbindung brachte. Die Social-Media-Netzwerke unterdrückten die Story. Zwar mag die Qualität der New-York-Post-Reportage zu wünschen übrig gelassen haben. Das US-Justizministerium bestätigte nach der Wahl jedoch steuerliche Ermittlungen gegen Biden Junior. Aus diesem konkreten Fall ergibt sich eine generelle Frage: Welche internen Prozesse bestimmen die Entscheidungen der Anbieter sozialer Medien, und wie fair und konsistent werden diese Entscheidungen auf die freie Rede in der politischen Landschaft angewendet? Wir wissen nicht, welche Auswirkungen das obige Vorgehen auf das Wahlergebnis hatte. Genauso wenig wie wir dies von anderen Fällen wissen, z. B. von der mit großem medialem Interesse verfolgten zweiten Untersuchung gegen Hillary Clinton kurz vor der Präsidentschaftswahl, bei der das FBI die Nutzung von privaten E-Mail-Servern für dienstliche Zwecke unter die Lupe nahm. Unabhängig davon zeigen die beiden Beispiele jedoch, welchen Einfluss Publikationsentscheidungen der sozialen Medien haben.

Ein weiterer Aspekt der Debatte um die freie Online-Rede betrifft Monopole oder kartellartiges Verhalten. Nach dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 nahmen Apple und Google die App von Parler, ein im konservativen bzw. rechten Spektrum angesiedeltes Social-Media-Forum, aus ihren App-Stores. Die Begründung lautete, dass auf Parler zur Gewalt aufgerufen und die Protestaktionen dort teilweise koordiniert worden seien. Amazon Web Services schloss Parler daraufhin von seinem Cloud-Hosting-Dienst aus, sodass die Plattform für ihre Nutzer nicht mehr zugänglich war. Unabhängig davon, ob die Entscheidung der Tech-Giganten gerechtfertigt war oder nicht, zeigt sie, wie leicht Drittanbieter-Apps der Zugang zu ihrer Nutzergemeinde verwehrt werden kann und welche Macht die Tech-Riesen haben. 

Tech-Giganten beherrschen das Cloud Computing

Globaler Marktanteil und Jahresumsatz der größten Cloud-Computing-Anbieter

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Anmerkung: 12 Monate bis 30. Juni 2020. Quelle: Statista, August 2020.

Meinungsfreiheit oder Regulierung - eine Gratwanderung für Soziale Medien

Unserer Überzeugung nach sollten Unternehmen grundsätzlich danach trachten, beide Seiten einer Debatte gleich zu behandeln und ein Höchstmaß an Meinungsfreiheit sicherzustellen – wenn und solange davon auszugehen ist, dass daraus kein unmittelbarer Schaden entsteht. Wir sind nämlich der Ansicht, dass „böse Gedanken das Licht scheuen und im Schatten florieren“. Die objektive Wahrheit hat von einer offenen Diskussion in den sozialen Medien nichts zu befürchten. Der Ausschluss einzelner Nutzer, die Unterdrückung von Informationen oder die Entfernung von Foren sollte auf außergewöhnliche Umstände beschränkt bleiben, bei denen es sich explizit um Hetzreden oder Falschdarstellungen handelt.

Kontrollgremien könnten hier Teil der Lösung sein, zumindest bis dauerhaftere Rahmenwerke zur Verfügung stehen. Sie könnten aus Juristen, Akademikern, Journalisten und Politikwissenschaftlern bestehen und eine quasi-richterliche Aufgabe übernehmen, um Fälle zu prüfen, Inhalte zu überwachen und an Richtlinien mitzuarbeiten. Dabei könnten die Social-Media-Unternehmen diese Gremien selbst einrichten, wie Facebook dies kürzlich vorgemacht hat. Wichtig ist jedoch, dass sie als unabhängig und ausgewogen wahrgenommen werden, denn nur so legitimieren sie sich in den Augen der Öffentlichkeit. 

Bei einem stärker fragmentierten Social-Media-Markt ließe sich argumentieren, dass die Plattformen das Recht haben sollten, bestimmte Richtlinien zu Politik und Meinungsfreiheit eigenverantwortlich zu bestimmen. Der Wettbewerb würde dann dafür sorgen, dass all die unterschiedlichen Stimmen Ausdruck und Gehör finden, vergleichbar dem Zeitungsmarkt. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Landschaft der sozialen Medien aktuell von nur zwei Playern bestimmt wird: Facebook und Twitter. Aufgrund dieser Marktstruktur stehen die führenden Unternehmen ethisch in der Pflicht, Unparteilichkeit, Wahrhaftigkeit und dem Gebot der Meinungsfreiheit höchste Priorität einzuräumen.

Tun sie dies nicht, könnten ihre Veröffentlichungsrechte und andere Geschäftspraktiken ins Visier von Politikern und Wählern geraten, die die scheinbare Voreingenommenheit der Internetriesen zunehmend kritisch sehen. In einem solchen Szenario könnten die Marktführer zu versorgerähnlichen Konzernen werden, die zwar ihr Monopol wahren, infolge der strengen Reglementierung und Überwachung aber ihre Innovations- und Wachstumsfähigkeit einbüßen.

Die Regulierung der großen Tech-Firmen wird kommen

Auf kurze Sicht scheint eine Abschaffung von Paragraf 230 im Bereich des Möglichen. Sollten sich genug Demokraten und Republikaner für die freie Meinungsäußerung im Internet interessieren, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen (Demokraten wollen Haßreden bekämpfen, während Republikaner jede Beschränkung der Redefreiheit ablehnen), könnte die notwendige Mehrheit zusammenkommen. Die Abschaffung von Paragraf 230 könnte zum einen die Kosten für die Überwachung der Inhalte signifikant in die Höhe treiben. Zum anderen könnten sich die Social-Media-Unternehmen genötigt sehen, bei der Überwachung der Inhalte äußerst strikt vorzugehen. Mit entsprechend negativen Folgen für die freie Verbreitung von Informationen und die ungehinderte Debatte im Internet.

Regulierungsbefürworter könnten auch ökonomische Gründe anführen. Gegenwärtig gibt es auf dem Social-Media-Markt keine ernsthafte Alternative zu Facebook und Twitter. Facebook und sein Netzwerk erreichen jeden Monat fast die Hälfte der weltweiten Bevölkerung – drei Mal mehr als ähnliche Plattformen wie z. B. WeChat. Vor diesem Hintergrund ist in den vergangenen zwölf Monaten immer drängender die Frage nach dem fairen Wettbewerb im Technologiesektor gestellt worden. 

Facebook erreicht pro Monat 3,2 Milliarden Nutzer

Aktive Nutzer der Social-Media-/Messaging-Plattformen von Facebook auf Monatsbasis

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Anmerkung: Die Daten basieren auf den zuletzt veröffentlichten Zahlen: Facebook (3. Q. 2020), WhatsApp (1. Q. 2020), Messenger (1. Q. 2017), Instagram (2. Q. 2018), Any (3. Q. 2020). Quelle: Statista, Dezember 2020.

Die Handelskommission der Vereinigten Staaten und Staatsanwälte aus 46 Bundesstaaten leiteten im Dezember 2020 kartellrechtliche Ermittlungen gegen Facebook ein. Grund war die Übernahme von Instagram und Snapchat. In Australien versucht die Regierung, mit dem „News Media Bargaining Code“ ein neues Mediengesetz für Internetfirmen zu erlassen, das Facebook, Google und Co. zu Zahlungen an dritte Medienfirmen verpflichten würde, wenn sie deren Inhalte nutzen. Auch in Europa sind Gesetze in Vorbereitung, die Ermittlungen erleichtern, die Erschließung neuer Produktsegmente erschweren und Tech-Unternehmen davon abhalten sollen, ihre eigenen Produkte in ihren Online-Stores zu bevorzugen.

Für Tech-Giganten und die Gesellschaft steht viel auf dem Spiel

Dramatische und kontroverse Maßnahmen wie der Ausschluss von Donald Trump dürften kurzfristig keine negativen finanziellen Folgen für Facebook und Twitter haben. Aufgrund ihres oft stark polarisierenden Charakters waren Trumps Ansichten, Tweets und Posts ohnehin schwer zu monetisieren, da viele Marken nicht mit ihm in Verbindung gebracht werden wollten. Längerfristig könnten aktive Anleger darin jedoch ein Hindernis sehen, wie z. B. steigende Kosten für die Kontrolle der Inhalte und die Einhaltung der Kartellgesetze.

Social-Media-Plattformen müssen auch die Loyalität ihrer aktiven Nutzer im Auge haben. Als Anleger ist es uns wichtig, dass sich diese Unternehmen zu Meinungsfreiheit, politischer Ausgewogenheit und robusten wie transparenten Richtlinien für die Moderation der Inhalte verpflichten. Die Schaffung unabhängiger Kontrollgremien ist ein wichtiger Schritt hin zu diesem Ziel. Das würde Vertrauen wiederherstellen, Nutzer aus unterschiedlichen politischen Lagern zufrieden und die Geschäftsmodelle langfristig auf eine stabile Basis stellen.

Die Entwicklung geeigneter Parameter für die Meinungsfreiheit im Internet birgt noch weitere Herausforderungen. Regierungen und Regulierungsbehörden müssen an der Definition klarer Richtlinien für Social-Media-Plattformen entscheidend mitwirken, damit diese ihrer Verantwortung gerecht werden. Wir finden es ermutigend, dass einige Unternehmen wie beispielsweise Facebook dies erkannt haben und Maßnahmen ergreifen, um die politische Polarisierung zu verringern und ihre Inhalte besser zu überwachen und zu prüfen. 

Fazit

Anbieter sozialer Medien haben enormen Einfluss. Als Gesellschaft sollten wir bewusst entscheiden, wo die Grenzen dieser Macht liegen sollen. Tun wir dies nicht, könnten wir an einen Punkt gelangen, an dem die Grenzen so verwischt, die Ansichten so polarisiert und die strukturelle Vorherrschaft der Internetriesen so ausgeprägt ist, dass sich dies kaum noch rückgängig machen lässt.

Autoren dieses Beitrags:

Jon Guinness, Fondsmanager

Sumant Wahi, Analyst und Fondsmanager

James Hickling, Senior Investment Specialist

Adnan Siddique, Investment Writer

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